Harte Drogen führen zu Führerscheinentzug


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Harte Drogen führen zu Führerscheinentzug
Harte Drogen führen zu Führerscheinentzug,

In vielen Ländern ist der prinzipielle Konsum selbst leichter Drogen wie Alkohol ein Grund dafür, dass der Führerschein entzogen werden kann. In Deutschland besteht ein geringer Spielraum bis 0,5 Promille, der dem Fahrer bei geringem Alkoholkonsum das Führen eines Kraftfahrzeugs gestattet. Dies setzt jedoch voraus, dass der Fahrer keine sogenannten Ausfallerscheinungen hat. Wie aber verhält es sich, wenn ein Fahrer zu „harten Drogen“ wie Amphetamin greift?

Drogenkonsum und Autofahrt

Das Verwaltungsgericht musste sich am 20.04.2016 mit der Frage, ob auch eine geringe Menge von Amphetamin ausreichen, um einen Führerscheinentzug zu begründen (1 L 269/16.NW). Konkret wurde einem Motorradfahrer der Führerschein entzogen, da in einem Blut eine Konzentration von 0,018 ml/l Amphetamin im Blut festgestellt wurde.

Amphetamin wird zu den harten Drogen gezählt, deren Einnahme in Deutschland verboten ist. Der Beklagte führte an, dass er sich auf einem Musikfestival unter Alkoholeinfluss zu einer „Line“ Amphetamin hatte überreden lassen. Er erklärte weiter, dass ihm versichert wurde, dass nach 3 Tagen die Droge vollständig abgebaut sei und er bedenkenlos mit dem Motorrad fahren kann.

Drogeneinnahme als Verkehrsteilnehmer

Wegen des Verdachtes auf Drogenkonsum wurde ein Gutachten an der Universitätsklinik Mainz in Auftrag gegeben. Da zum Tatzeitpunkt 0,018 ml/l Amphetamin im Blut festgestellt wurden, wurde dem Motorradfahrer der Führerschein durch die Fahrerlaubnisbehörde entzogen.

Zur Begründung wurde angeführt, dass durch die Drogeneinnahme ein Risiko für den Straßenverkehr besteht und der Fahrer durch Amphetamin ungeeignet ist, ein Kraftahrzeug zu führen. Hiergegen beantragte der Fahrer einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht.

Harte Drogen führen prinzipiell zum Führerscheinentzug

Das Verwaltungsgericht Neustadt lehnte den Antrag ab und verwies auf das Urteil des Gutachters. Demnach kann, insbesondere in der Abklingphase einer akuten Psychostimulantienwirkung, ein schwerer psychophysischer Erschöpfungszustand eintreten. Dies bedeutet, dass der Fahrer durch die Drogeneinnahme eine zusätzliche Leistung erfahren hat. Durch das Abklingen der stimulierenden Wirkung vermindert sich nun jedoch die Leistungs- und Aufnahmefähigkeit, was zur Minderung der Konzentrationsfähigkeit im Verkehr führen kann.

Durch das Gutachten sahen die Richter den Führerscheinentzug für rechtmäßig, da trotz bzw. gerade wegen der geringen Menge an Amphetamin im Blut eine Gefährdung im Straßenverkehr zu bestand.