Mietpreisbremse – Möglichkeiten bei hohen Mieten


Mietpreisbremse – Möglichkeiten bei hohen Mieten
Mietpreisbremse – Möglichkeiten bei hohen Mieten,

Am 1. Juni 2015 wurde die sogenannt Mietpreisbremse eingeführt um eine zu schnelle Steigerung von Mieten zu verhindern. So gab es in der jüngeren Vergangenheit Preisaufschläge von bis zu 20% in deutschen Großstätten wie Berlin, München, Leipzig oder Frankfurt am Main. Ein Jahr nach Einführung der Mietpreisbremse fällt jedoch auf, dass das neue „Gesetz zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten“ nicht wie geplant wirkt. Das private Forschungsinstitut „Regio Kontext“ stellte dies für den Berliner Mietverein in einer Untersuchung fest. Doch welche Möglichkeiten gibt es bei der aktuellen Rechtslage?

Wozu die Mietpreisbremse

Das Gesetz sollte festlegen, dass die Miete in bestimmten Gebieten bei einem Abschluss eines neuen Mietvertrages nicht höher ist als zehn Prozent der ortsüblichen Vergleichsmiete. Dabei wird die ortsübliche Vergleichsmiete aus dem einfachen oder qualifizierten Mietspiegel des Orts bestimmt. Bei einer Indexmiete ist eine vereinbarte Ausgangmiete nach oben begrenzt.

Wann gilt die Mietpreisbremse?

Die Mietpreisbremse ist eine Verordnung im Paragraph 556d, der seit dem 1. Juni 2015 in Kraft ist. Den Bundesländer steht es dabei frei, die Mietpreisbremse für einzelne Orte einzurichten. Die Landesregierung legt dabei für jedes Gebiet mit einer Gültigkeitsdauer von fünf Jahren fest, ob es um einen „angespannten Wohnungsmarkt“ handelt. Berlin wir das erste Bundesland, das die Mietpreisbremse am 1.Juni 2015 im gesamten Stadtgebiet eingeführt hatte.

Probleme der Mietpreisbremse

Das Gesetz sieht verschiedene Ausnahmeregelungen vor, wodurch die Verordnung nicht wie gewünscht wahrgenommen wird. So gilt die Mitpreisbremse nicht bei bereits vorgesehenen Mieterhöhungen und umfassenden Modernisierungen. Auch bei Neubauten, wo der gewonnene Wohnraum erst nach dem 1. Oktober 2014 vermietet wird, ist nicht von der Mietpreisbremse betroffen.

Mietpreisbremse richtig anwenden

Doch warum führte die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Mietpreisbremse keine direkte Wirkung hat.

Nach Expertenmeinung liegt der Verdacht nah, dass viele Mieter sich der Möglichkeiten nicht bewusst sind. So vermuten die wenigsten Mieter eine Möglichkeit zur realen Kosteneinsparung.

Doch auch wenn die Beratung durch einen Rechtsanwalt erfolgt kann der Erfolg einer Klage in einer überschaubaren Größenform liegen. So vermieden die meisten Mieter einen zeitintensiven Prozess wenn letztendlich nur ein sehr geringer finanzieller Nutzen erwirkt werden kann.

So besteht trotz juristischer Möglichkeiten nur gegenwärtig eine geringe Nachfrage zur Anwendung der Mietpreisbremse und muss für den Einzelfall geprüft werden.